Künstlersozialabgabe

 

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Problem Künstlersozialabgabe

Am 15. Juni 2007 trat eine weitreichende Reform des Künstlersozialversicherungsgesetzes sowie diverser Durchführungsgesetze in Kraft. Seitdem ist für die Überwachung der Abgabepflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) nicht mehr die Kasse selbst, sondern die Deutsche Rentenversicherungsanstalt zuständig, Nachdem in der Vergangenheit aufgrund der äußerst geringen Zahl der Prüfer der Künstlersozialversicherung Prüfungen nur in sehr eingeschränktem Umfang stattfanden, muss nunmehr tatsächlich jeder Abgabepflichtige mit einer ebenso regelmäßigen Prüfung rechnen, wie dies bei der Prüfung der ordnungsgemäßen Erfüllung der Sozialabgabepflicht bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern der Fall ist. Damit soll endlich sichergestellt werden, dass das System der Künstlersozialabgabepflicht nicht auf den Schultern weniger ‚Ehrlicher’ lastet, sondern tatsächliche alle herangezogen werden, die nach dem Gesetz zur Abgabe verpflichtet sind.

Erfreulicherweise zeigt die Reform bereits ihre Wirkung: nachdem der Abgabesatz 2005 ein Rekordhoch von 5,8% erreicht hatte, wird der Abgabesatz 2010 nach diversen Senkungen in der Vorjahren „lediglich“ noch 3,9 % betragen.

Verbandsmitglieder profitieren zudem von der Teilnahme an der vom Verband gegründeten ‘Ausgleichsvereinigung Veranstaltungswirtschaft’. Die Ausgleichsvereinigung bietet erhebliche Vorteile bei der Ermittlung und Zahlung der Abgabe und entledigt den Teilnehmer von Prüfungen durch die Künstlesozialkasse. Ausführliche Informationen können bei der Verbandsgeschäftsstelle angefordert werden.

Durch seine Vertretung im Beirat der Künstlersozialkasse sowie an dem vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales einberufenen Runden Tisch zur Stärkung des KSVG nimmt der Bundesverband regelmäßigen Einfluss auf die Verbesserung der gesetzlichen Grundlagen der Künstlersozialversicherung. Tatsächlich gilt es hier, Bestrebungen energisch entgegen zu wirken, welche die Belastung der Veranstaltungsbranche durch das Gesetz noch erschweren könnten. Beispielhaft sei hier nur die Ausweitung der Abgabepflicht auch für von inländischen Unternehmen im Ausland gezahlte Entgelte erwähnt. Nicht einsehbar ist ferner, wieso nicht auch der ausländische Tourneeveranstalter hier zur Abgabe herangezogen wird und anstatt dessen der inländische Veranstalter seine Abgabepflicht erfüllen muss.

 

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